Erfahrungsbericht: Online-Mitgliederentscheid der FDP Nordrhein-Westfalen
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 wurden sich FDP und CDU bald einig gemeinsam zu regieren. Die FDP band ihre Mitglieder dafür auf besondere Weise ein: Die Basis stimmte über den Koalitionsvertrag online per Mitgliederentscheid ab und setzte dabei auf POLYAS.
FDP Nordrhein-Westfalen stimmt per Mitgliederentscheid online ab
Die FDP in Nordrhein-Westfalen ließ ihre Mitglieder nach der Landtagswahl 2017 erstmals in einer Online-Abstimmung per Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der CDU, sowie über ihre Regierungsbeteiligung im bevölkerungsstärksten Bundesland entscheiden. 97,2 Prozent stimmten dabei für den Koalitionsvertrag mit den Christdemokraten.
6.266 Parteimitglieder waren an der Abstimmung beteiligt. Bei einem Landesparteitag wären es im Vergleich nur 400 Delegierte gewesen. Doch dank des Online-Mitgliederentscheids lag die Wahlbeteiligung bei 40,45 Prozent. Das nötige Quorum von 25 % Wahlbeteiligung wurde somit deutlich erreicht.
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Vor dem Online-Mitgliederentscheid hatten die Liberalen in NRW alle Parteimitglieder mit einem individuellen Zugangscode angeschrieben. Außerdem wurden alle per E-Mail erreichbaren Mitglieder vorab informiert. „Auch die Presse hat breit über das Verfahren berichtet, so dass alle sehnsüchtig auf den Brief mit dem Code gewartet haben“, erklärt Ralph Sterck, Hauptgeschäftsführer der NRW-FDP, in einem Interview mit POLYAS. „Das war übrigens das größte Handikap bei der Sache: Die Post hat teilweise bis zu eine Woche für die Zustellung gebraucht. Ich bin sehr froh, dass wir für den Rückweg der Stimmen nicht auch den Postweg genutzt haben“, sagt Sterck.
Die FDP NRW entschied sich für die Online-Abstimmung mit POLYAS, um das Abstimmungsverfahren deutlich zu verkürzen: „Wir hatten nur ein kleines Zeitfenster zwischen dem Ende der Koalitionsverhandlungen und der geplanten Wahl des Ministerpräsidenten. Im üblichen schriftlichen Verfahren hätte uns das zwei Wochen gekostet“, so Sterck weiter.
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Neue Abstimmungsmethode wurde positiv aufgenommen
Auch die Mitglieder des FDP Landesverbandes zeigten sich gegenüber dem Mitgliederentscheid per Internet aufgeschlossen, berichtet der Hauptgeschäftsführer. Da man eine sehr moderne Partei sei und das Thema Digitalisierung einer der Schwerpunkte im NRW-Wahlkampf war, sei die Methode sehr wohlwollend und positiv aufgenommen worden.
Ralph Sterck kann sich gut vorstellen, dass künftig die Landesverbände anderer Parteien diesem Verfahren folgen und die neue Methode auch bei Wahlen auf Landes– und Bundesebene eine Option sein könnte. „Ich glaube, dass die Kollegen von der CDU schon etwas neidisch auf uns geschaut haben, weil die zur Genehmigung des Koalitionsvertrags ja noch einen klassischen Parteitag mit mehr Aufwand und Kosten und weniger Beteiligung machen mussten!“ Er könne sich durchaus vorstellen, dass in Zukunft Landtags– und Bundestagswahlen auch online, zusätzlich zur Briefwahl und Wahlkabine, stattfinden könnten.